Allgemeine Geschäftsbedingungen der
DIGIDREAMS Media – Software & IT GmbH


1.) Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz "AGB") der DIGIDREAMS gelten für alle Lieferungen von Software sowie für Dienstleistungen und Beratungsleistungen welche DIGIDREAMS gegenüber dem Kunden erbringt (in der Folge kurz "Aufträge" oder "Verträge"). Die AGB gelten unabhängig davon, ob in den betreffenden Vertragsurkunden auf sie verwiesen wird oder nicht. Diese AGB gelten stets in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge zwischen DIGIDREAMS und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB sowie mündliche Absprachen haben nur dann Geltung, wenn sie von DIGIDREAMS schriftlich bestätigt werden. Ebenso gelten allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn sie von DIGIDREAMS ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden. Weicht der mit dem Kunden geschlossene Vertrag von diesen AGB ab, gehen die Bestimmungen des Vertrages vor. DIGIDREAMS ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung tritt mit Verständigung des Kunden in Kraft und gilt sodann für alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Geschäfte. DIGIDREAMS weist den Kunden darauf hin, dass Angestellte der DIGIDREAMS nicht befugt sind, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages oder dieser AGB hinausgehen.

2.) Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
Die Art und der Umfang der von DIGIDREAMS zu erbringenden Leistungen richten sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall geschlossenen Vertrages. DIGIDREAMS wird die vereinbarten Dienstleistungen entsprechend dem allgemeinen Standard im Softwarebereich erbringen. Die Auswahl des Mitarbeiters, der die Dienstleistung erbringt, erfolgt durch DIGIDREAMS. DIGIDREAMS ist berechtigt, eingesetzte Mitarbeiter jederzeit durch andere Mitarbeiter mit entsprechender Qualifikation zu ersetzen. DIGIDREAMS ist weiteres berechtigt, die Leistungen auch durch entsprechend qualifizierte Dritte erbringen zu lassen. DIGIDREAMS behält sich vor, die mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen zu ändern der Verbesserungen vorzunehmen, soweit eine solche Änderung oder Verbesserung handelsüblich, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen notwendig oder unter Berücksichtigung der Interessen von DIGIDREAMS für den Kunden zumutbar ist. DIGIDREAMS erbringt die Leistungen in den Geschäftsräumen von DIGIDREAMS oder den Geschäftsräumen des Kunden.

3.) Lieferumfang und Lieferung
Soweit sich im Einzelfall aus Angebot oder Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, besteht der Lieferumfang aus folgenden Leistungen:

• Lieferung der Hardware
• Konfiguration des Systems
• Inbetriebnahme der Anlage
• Vorführung der Betriebsbereitschaft

Der Auftraggeber hat Logis für die im Zuge der Durchführung des Projekts vor Ort beschäftigten Techniker von DIGIDREAMS kostenlos zur Verfügung zu stellen. Nicht vom Lieferumfang umfasst sind somit insbesondere Installationsarbeiten wie die Verlegung von Kabeln, Installationsmaterial (Kabel, Dosen, Stecker etc.) oder eine Dokumentation der Installation. Die Lieferung der Hardware erfolgt grundsätzlich unter einmal, DIGIDREAMS ist jedoch zu Teillieferungen berechtigt. Werden Teillieferungen durch den Auftraggeber gewünscht oder durch diesen verursacht, so hat der Auftraggeber die dadurch verursachten zusätzlichen Transportkosten zu tragen. Ist es DIGIDREAMS aufgrund von seinem Willen unabhängiger Umstände, wie beispielsweise höhere Gewalt, Krieg, behördliche Eingriffe, Verzug im Transport oder Transportschäden, unvorhersehbarer Ausfall des Lieferanten, Energie- oder Rohstoffmangel, Streik etc., nicht möglich, die vereinbarte Lieferfrist einzuhalten, so verlängert sich die Lieferfrist automatisch um die Dauer dieses Ereignisses. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, aus der automatischen Fristverlängerung wie immer geartete Ansprüche abzuleiten.

4.) Installation
Die Installation hat gemäß den von DIGIDREAMS zur Verfügung gestellten Installationsbedingungen durch einen vom Auftraggeber zu beauftragenden, befugten Elektriker zu erfolgen. Die Installation ist nicht vom Lieferumfang von DIGIDREAMS umfasst. Eine den Installationsbedingungen entsprechende Installation ist Voraussetzung für die Konfiguration und Inbetriebnahme des Systems. Solange eine ordnungsgemäße Installation nicht sichergestellt ist, befindet sich der Auftraggeber in Annahmeverzug.

5.) Schulung
Die Durchführung einer Einschulung bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Die Schulung findet zu den Geschäftszeiten von DIGIDREAMS statt. Ziel der Schulung ist, die Mitarbeiter des Auftraggebers zur selbständigen Arbeitsabwicklung mit dem System zu befähigen. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die Mitarbeiter des Auftraggebers für die Zeit der Schulung von anderen Aufgaben entbunden sind.

6.) Preise und Zahlung
Die Angebotspreise verstehen sich netto exklusive USt. Besteht der Auftrag – auch teilweise – in der Lieferung von Hardware, so ist der Auftraggeber verpflichtet, 30 Prozent der gesamten Bruttoauftragssumme binnen zehn Tagen nach Auftragserteilung an DIGIDREAMS zu bezahlen. Der Restbetrag ist bei Lieferung zu bezahlen. In allen übrigen Fällen hat die Zahlung bei Erbringung der Leistung zu erfolgen. Für den Fall, dass im Einzelfall Vorausleistung durch DIGIDREAMS vereinbart ist (Ratenzahlung, Zahlungsziel etc.), nimmt der Auftraggeber zur Kenntnis, dass die seitens DIGIDREAMS gelieferte Software mit einem Sperrcode ausgestattet ist. Die Codeeingabe ist erforderlich, damit der Auftraggeber die Software nach Ablauf einer Zahlungsfrist weiterbenützen kann. DIGIDREAMS wird dem Auftraggeber daher entsprechende Codes zur Verfügung stellen, sobald die vereinbarten Zahlungen jeweils fristgerecht bei DIGIDREAMS eingelangt ist. Den Code hat der Auftraggeber sodann den Anweisungen von DIGIDREAMS entsprechend einzugeben. Die vom Auftraggeber aufgrund von Hardware-Serviceverträgen oder von Software- Betreuungsverträgen geschuldeten Zahlungen werden von DIGIDREAMS jährlich im Vorhinein verrechnet und sind binnen zehn Tagen nach dem Datum der Rechnungsausstellung an DIGIDREAMS zu leisten. Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder anderer, von DIGIDREAMS nicht ausdrücklich anerkannten Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Forderungen von DIGIDREAMS aufzurechnen. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so ist DIGIDREAMS berechtigt,

• die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung bis zum Eingang der Zahlung aufzuschieben,
• den gesamten noch offenen Kaufpreis sowie allfällige offene Zahlungen aufgrund anderer Verträge sofort fällig zu stellen,
• die Verwendung der gelieferten Software durch den Auftraggeber zu unterbinden,
• Verzugszinsen in Höhe von 8,0 % über dem aktuellen Basiszinssatz der EZB, jedoch mindestens 1 % pro Monat - ab Fälligkeit zu verrechnen,
• nach seiner Wahl entweder am Vertrag festzuhalten oder unter Einräumung einer

angemessenen Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, DIGIDREAMS infolge des Zahlungsverzugs entstandene Kosten, wie insbesondere Inkassokosten und Rechtsanwaltskosten, zu bezahlen sowie den anderweitig entstandenen Schaden zu ersetzen. Erklärt DIGIDREAMS den Rücktritt, so wird dieser mit ergebnislosem Verstreichen der Nachfrist rechtswirksam. Der Auftraggeber hat DIGIDREAMS in diesem Fall bereits gelieferte, aber noch nicht bezahlte Sachen unverzüglich zurückzustellen, vollen Ersatz für eine allenfalls eingetretene Wertminderung und ein allfälliges angemessenes Benützungsentgelt zu leisten sowie DIGIDREAMS sämtliche Aufwendungen zu ersetzen, welche im Hinblick auf die Durchführung des gegenständlichen Vertrages bereits getätigt worden sind.

7.) Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt im Eigentum DIGIDREAMS, bis der Auftraggeber sämtliche ihm obliegenden Verpflichtungen, und zwar auch solche aufgrund anderer, mit DIGIDREAMS abgeschlossener Verträge, DIGIDREAMS gegenüber erfüllt hat. Der Auftraggeber hat allenfalls geltende Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehalts auf eigene Kosten zu erfüllen. Führt ein Gläubiger des Auftraggeber auf im vorbehaltenen Eigentum von DIGIDREAMS stehenden Waren Exekution oder versucht der Gläubiger in anderer Form auf diese Waren zu greifen, so verpflichtet sich der Auftraggeber, die Eigentumsrechte von DIGIDREAMS zu schützen und zu verteidigen sowie DIGIDREAMS unverzüglich zu informieren.

8.) Gewährleistung und Schadenersatz
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware bei Übernahme oder bei Abschluss der Installation zu überprüfen und allfällige Mängel spätestens innerhalb von fünf Werktagen ab diesem Zeitpunkt mittels eingeschriebenen Briefes zu rügen. In der Mängelrüge sind Art, Umfang und Auswirkungen des Mangels genau zu beschreiben. Verspätete, nicht mittels eingeschriebenen Briefs erfolgte oder unsubstantiierte Mängelrügen sind unwirksam. Erfolgt keine entsprechende Mängelrüge, so sind Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. DIGIDREAMS kann seiner Pflicht zur Gewährleistung nach eigener Wahl durch Austausch, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden nachkommen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, dh Gewährleistungsansprüche müssen bei sonstiger Verfristung binnen dieser Frist gerichtlich geltend gemacht werden. Die Umkehr der Beweislast gemäß § 924 ABGB ist ausgeschlossen. Für Personen- und Sachschäden haftet DIGIDREAMS lediglich, sofern grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen ist. Insbesondere besteht auch ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers im Falle von Lieferverzug bzw. Nichtlieferung von DIGIDREAMS sowie im Falle von Hard- und Softwarefehlern lediglich bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Schadenersatzansprüche verjähren in acht Monaten ab Kenntnis des Auftraggebers von Schaden und Schädiger. Die Umkehr der Beweislast des § 1298 ABGB ist ausgeschlossen.

9.) Hardware-Garantie
DIGIDREAMS garantiert die Mangelfreiheit von gelieferter Hardware für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Übergabe. Im Rahmen dieser Garantie verpflichtet sich DIGIDREAMS zum Austausch mangelhafter Hardwareteile. Insoweit nicht zugleich ein berechtigter Gewährleistungsanspruch des Auftraggebers vorliegt, verrechnet DIGIDREAMS an den Auftraggeber die Arbeitszeit und Fahrtkosten. Für Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, Bedienungsfehler, Fremdeinwirkung, höhere Gewalt oder durch vom Auftraggeber vorgenommene Änderungen entstanden sind, besteht kein Garantieanspruch.

10.) Rücktritt
Tritt der Kunde nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurück, so hat er neben der vollständigen Bezahlung der bereits erbrachten Leistungen eine Pönalzahlung in Höhe von 20 % des noch ausstehenden Auftragsvolumen an DIGIDREAMS zu zahlen

11.) Rechtseinräumungen
Sofern DIGIDREAMS im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen Urheberrechte an den Arbeitsergebnissen erwirbt, räumt DIGIDREAMS dem Kunden eine einfache, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung ein, die Arbeitsergebnisse nach vollständiger Bezahlung in seinem Betrieb zu nutzen. Alle sonstigen Rechte an den Arbeitsergebnissen verbleiben bei DIGIDREAMS. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse durch Dritte nutzen zu lassen, Unterlizenzen zu erteilen oder die Arbeitsergebnisse zu verändern oder weiterzuentwickeln.

12.) Datenverlust
Bei der Leistungserbringung durch DIGIDREAMS kann es zu Datenverlusten kommen. Der Auftraggeber verpflichtet sich aus diesem Grund, vor Leistungserbringung durch DIGIDREAMS eine Datensicherung durchzuführen. Jedwede Haftung von DIGIDREAMS für Datenverluste ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass eine regelmäßige und vollständige Datensicherung für den Betrieb des von DIGIDREAMS gelieferten Systems unbedingt erforderlich ist. Für allfällige Schäden, welche bei regelmäßiger und vollständiger Datensicherung nicht entstanden wären, übernimmt DIGIDREAMS keine wie immer geartete Haftung.

13.) Software
Hinsichtlich zur Verfügung gestellter Software und der Softwaredokumentation erwirbt der Auftraggeber lediglich eine Lizenz, welche ihn berechtigt, die Software für eigene Zwecke den der Software beigefügten Lizenzbedingungen entsprechend auf von DIGIDREAMS gelieferter Hardware zu nutzen. Eine Weitergabe der Software und/oder Softwaredokumentation sowie eine Übertragung der Lizenz sind unzulässig. Dies gilt auch bei einer Veräußerung der Hardware durch den Auftraggeber. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Software erst nach Abschluss eines Software- Servicevertrags in Betrieb zu nehmen. Dieser Software-Servicevertrag hat eine Laufzeit von mindestens einem Jahr aufzuweisen.

14.) Zusätzliche Bestimmungen für die Lieferung von Software
Mit der Bestellung von lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Kunde die Kenntnis des Leistungsumfangs dieser Softwarelizenzbestimmungen Bei individuell von DIGIDREAMS erstellter Software wird der Leistungsumfang durch eine gesonderte Leistungsbeschreibung bestimmt. Die Lieferung dieser Software umfasst den jeweils ausführbaren Programmcode sowie eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Quellprogrammen verbleiben gemäß Punkt 10 dieser Geschäftsbedingungen bei DIGIDREAMS. DIGIDREAMS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Kunden bestellte Software mit seinen bereits vorhandenen Programmen kompatibel sind, dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass allfällige Softwarefehler behoben werden können. DIGIDREAMS kann Gewährleistungsansprüche nach freier Wahl durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Austausch der mangelhaften Sache oder Wandlung des Vertrages erfüllen. Für Software, die als "Public Domain" oder als "Share Ware" klassifiziert ist, übernimmt DIGIDREAMS keine Gewähr. Bei der Verwendung dieser Software sind die vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allfällige Lizenzregelungen zu beachten.

15.) Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ungültig sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall tritt anstelle der ungültigen Bestimmung eine solche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Der Vertrag, die AGB sowie alle Ansprüche, die daraus entstehen bzw. damit zusammenhängen unterliegen österreichischem Recht. Für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag oder den AGB ergeben oder auf dessen oder deren Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht für 1010 Wien zuständig.

Wien, 03.2009