Allgemeine Gesch?ftsbedingungen der
DIGIDREAMS Media – Software & IT GmbH


1.) Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Gesch?ftsbedingungen (in der Folge kurz "AGB") der DIGIDREAMS gelten f?r alle Lieferungen von Software sowie f?r Dienstleistungen und Beratungsleistungen welche DIGIDREAMS gegen?ber dem Kunden erbringt (in der Folge kurz "Auftr?ge" oder "Vertr?ge"). Die AGB gelten unabh?ngig davon, ob in den betreffenden Vertragsurkunden auf sie verwiesen wird oder nicht. Diese AGB gelten stets in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten auch f?r alle zuk?nftigen Vertr?ge zwischen DIGIDREAMS und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdr?cklich vereinbart werden. ?nderungen und Erg?nzungen zu diesen AGB sowie m?ndliche Absprachen haben nur dann Geltung, wenn sie von DIGIDREAMS schriftlich best?tigt werden. Ebenso gelten allgemeine Gesch?ftsbedingungen des Kunden nur, wenn sie von DIGIDREAMS ausdr?cklich und schriftlich anerkannt wurden. Weicht der mit dem Kunden geschlossene Vertrag von diesen AGB ab, gehen die Bestimmungen des Vertrages vor. DIGIDREAMS ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ?ndern oder zu erg?nzen. Die ?nderung tritt mit Verst?ndigung des Kunden in Kraft und gilt sodann f?r alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Gesch?fte. DIGIDREAMS weist den Kunden darauf hin, dass Angestellte der DIGIDREAMS nicht befugt sind, m?ndliche Nebenabreden zu treffen oder m?ndliche Zusicherungen zu geben, die ?ber den Inhalt des jeweiligen Vertrages oder dieser AGB hinausgehen.

2.) Vertragsgegenstand, Leistungsumfang
Die Art und der Umfang der von DIGIDREAMS zu erbringenden Leistungen richten sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall geschlossenen Vertrages. DIGIDREAMS wird die vereinbarten Dienstleistungen entsprechend dem allgemeinen Standard im Softwarebereich erbringen. Die Auswahl des Mitarbeiters, der die Dienstleistung erbringt, erfolgt durch DIGIDREAMS. DIGIDREAMS ist berechtigt, eingesetzte Mitarbeiter jederzeit durch andere Mitarbeiter mit entsprechender Qualifikation zu ersetzen. DIGIDREAMS ist weiteres berechtigt, die Leistungen auch durch entsprechend qualifizierte Dritte erbringen zu lassen. DIGIDREAMS beh?lt sich vor, die mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen zu ?ndern der Verbesserungen vorzunehmen, soweit eine solche ?nderung oder Verbesserung handels?blich, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen notwendig oder unter Ber?cksichtigung der Interessen von DIGIDREAMS f?r den Kunden zumutbar ist. DIGIDREAMS erbringt die Leistungen in den Gesch?ftsr?umen von DIGIDREAMS oder den Gesch?ftsr?umen des Kunden.

3.) Lieferumfang und Lieferung
Soweit sich im Einzelfall aus Angebot oder Auftragsbest?tigung nichts anderes ergibt, besteht der Lieferumfang aus folgenden Leistungen:

? Lieferung der Hardware
? Konfiguration des Systems
? Inbetriebnahme der Anlage
? Vorf?hrung der Betriebsbereitschaft

Der Auftraggeber hat Logis f?r die im Zuge der Durchf?hrung des Projekts vor Ort besch?ftigten Techniker von DIGIDREAMS kostenlos zur Verf?gung zu stellen. Nicht vom Lieferumfang umfasst sind somit insbesondere Installationsarbeiten wie die Verlegung von Kabeln, Installationsmaterial (Kabel, Dosen, Stecker etc.) oder eine Dokumentation der Installation. Die Lieferung der Hardware erfolgt grunds?tzlich unter einmal, DIGIDREAMS ist jedoch zu Teillieferungen berechtigt. Werden Teillieferungen durch den Auftraggeber gew?nscht oder durch diesen verursacht, so hat der Auftraggeber die dadurch verursachten zus?tzlichen Transportkosten zu tragen. Ist es DIGIDREAMS aufgrund von seinem Willen unabh?ngiger Umst?nde, wie beispielsweise h?here Gewalt, Krieg, beh?rdliche Eingriffe, Verzug im Transport oder Transportsch?den, unvorhersehbarer Ausfall des Lieferanten, Energie- oder Rohstoffmangel, Streik etc., nicht m?glich, die vereinbarte Lieferfrist einzuhalten, so verl?ngert sich die Lieferfrist automatisch um die Dauer dieses Ereignisses. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, aus der automatischen Fristverl?ngerung wie immer geartete Anspr?che abzuleiten.

4.) Installation
Die Installation hat gem?? den von DIGIDREAMS zur Verf?gung gestellten Installationsbedingungen durch einen vom Auftraggeber zu beauftragenden, befugten Elektriker zu erfolgen. Die Installation ist nicht vom Lieferumfang von DIGIDREAMS umfasst. Eine den Installationsbedingungen entsprechende Installation ist Voraussetzung f?r die Konfiguration und Inbetriebnahme des Systems. Solange eine ordnungsgem??e Installation nicht sichergestellt ist, befindet sich der Auftraggeber in Annahmeverzug.

5.) Schulung
Die Durchf?hrung einer Einschulung bedarf einer gesonderten Vereinbarung. Die Schulung findet zu den Gesch?ftszeiten von DIGIDREAMS statt. Ziel der Schulung ist, die Mitarbeiter des Auftraggebers zur selbst?ndigen Arbeitsabwicklung mit dem System zu bef?higen. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die Mitarbeiter des Auftraggebers f?r die Zeit der Schulung von anderen Aufgaben entbunden sind.

6.) Preise und Zahlung
Die Angebotspreise verstehen sich netto exklusive USt. Besteht der Auftrag ? auch teilweise ? in der Lieferung von Hardware, so ist der Auftraggeber verpflichtet, 30 Prozent der gesamten Bruttoauftragssumme binnen zehn Tagen nach Auftragserteilung an DIGIDREAMS zu bezahlen. Der Restbetrag ist bei Lieferung zu bezahlen. In allen ?brigen F?llen hat die Zahlung bei Erbringung der Leistung zu erfolgen. F?r den Fall, dass im Einzelfall Vorausleistung durch DIGIDREAMS vereinbart ist (Ratenzahlung, Zahlungsziel etc.), nimmt der Auftraggeber zur Kenntnis, dass die seitens DIGIDREAMS gelieferte Software mit einem Sperrcode ausgestattet ist. Die Codeeingabe ist erforderlich, damit der Auftraggeber die Software nach Ablauf einer Zahlungsfrist weiterben?tzen kann. DIGIDREAMS wird dem Auftraggeber daher entsprechende Codes zur Verf?gung stellen, sobald die vereinbarten Zahlungen jeweils fristgerecht bei DIGIDREAMS eingelangt ist. Den Code hat der Auftraggeber sodann den Anweisungen von DIGIDREAMS entsprechend einzugeben. Die vom Auftraggeber aufgrund von Hardware-Servicevertr?gen oder von Software- Betreuungsvertr?gen geschuldeten Zahlungen werden von DIGIDREAMS j?hrlich im Vorhinein verrechnet und sind binnen zehn Tagen nach dem Datum der Rechnungsausstellung an DIGIDREAMS zu leisten. Der K?ufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gew?hrleistungsanspr?chen oder anderer, von DIGIDREAMS nicht ausdr?cklich anerkannten Gegenanspr?chen zur?ckzuhalten oder mit Forderungen von DIGIDREAMS aufzurechnen. Ger?t der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so ist DIGIDREAMS berechtigt,

? die Erf?llung seiner vertraglichen Verpflichtung bis zum Eingang der Zahlung aufzuschieben,
? den gesamten noch offenen Kaufpreis sowie allf?llige offene Zahlungen aufgrund anderer Vertr?ge sofort f?llig zu stellen,
? die Verwendung der gelieferten Software durch den Auftraggeber zu unterbinden,
? Verzugszinsen in H?he von 8,0 % ?ber dem aktuellen Basiszinssatz der EZB, jedoch mindestens 1 % pro Monat - ab F?lligkeit zu verrechnen,
? nach seiner Wahl entweder am Vertrag festzuhalten oder unter Einr?umung einer

angemessenen Nachfrist den R?cktritt vom Vertrag zu erkl?ren.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, DIGIDREAMS infolge des Zahlungsverzugs entstandene Kosten, wie insbesondere Inkassokosten und Rechtsanwaltskosten, zu bezahlen sowie den anderweitig entstandenen Schaden zu ersetzen. Erkl?rt DIGIDREAMS den R?cktritt, so wird dieser mit ergebnislosem Verstreichen der Nachfrist rechtswirksam. Der Auftraggeber hat DIGIDREAMS in diesem Fall bereits gelieferte, aber noch nicht bezahlte Sachen unverz?glich zur?ckzustellen, vollen Ersatz f?r eine allenfalls eingetretene Wertminderung und ein allf?lliges angemessenes Ben?tzungsentgelt zu leisten sowie DIGIDREAMS s?mtliche Aufwendungen zu ersetzen, welche im Hinblick auf die Durchf?hrung des gegenst?ndlichen Vertrages bereits get?tigt worden sind.

7.) Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt im Eigentum DIGIDREAMS, bis der Auftraggeber s?mtliche ihm obliegenden Verpflichtungen, und zwar auch solche aufgrund anderer, mit DIGIDREAMS abgeschlossener Vertr?ge, DIGIDREAMS gegen?ber erf?llt hat. Der Auftraggeber hat allenfalls geltende Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehalts auf eigene Kosten zu erf?llen. F?hrt ein Gl?ubiger des Auftraggeber auf im vorbehaltenen Eigentum von DIGIDREAMS stehenden Waren Exekution oder versucht der Gl?ubiger in anderer Form auf diese Waren zu greifen, so verpflichtet sich der Auftraggeber, die Eigentumsrechte von DIGIDREAMS zu sch?tzen und zu verteidigen sowie DIGIDREAMS unverz?glich zu informieren.

8.) Gew?hrleistung und Schadenersatz
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware bei ?bernahme oder bei Abschluss der Installation zu ?berpr?fen und allf?llige M?ngel sp?testens innerhalb von f?nf Werktagen ab diesem Zeitpunkt mittels eingeschriebenen Briefes zu r?gen. In der M?ngelr?ge sind Art, Umfang und Auswirkungen des Mangels genau zu beschreiben. Versp?tete, nicht mittels eingeschriebenen Briefs erfolgte oder unsubstantiierte M?ngelr?gen sind unwirksam. Erfolgt keine entsprechende M?ngelr?ge, so sind Gew?hrleistungs- und Schadenersatzanspr?che ausgeschlossen. DIGIDREAMS kann seiner Pflicht zur Gew?hrleistung nach eigener Wahl durch Austausch, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden nachkommen. Die Gew?hrleistungsfrist betr?gt sechs Monate, dh Gew?hrleistungsanspr?che m?ssen bei sonstiger Verfristung binnen dieser Frist gerichtlich geltend gemacht werden. Die Umkehr der Beweislast gem?? ? 924 ABGB ist ausgeschlossen. F?r Personen- und Sachsch?den haftet DIGIDREAMS lediglich, sofern grobe Fahrl?ssigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen ist. Insbesondere besteht auch ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers im Falle von Lieferverzug bzw. Nichtlieferung von DIGIDREAMS sowie im Falle von Hard- und Softwarefehlern lediglich bei grober Fahrl?ssigkeit oder Vorsatz. Schadenersatzanspr?che verj?hren in acht Monaten ab Kenntnis des Auftraggebers von Schaden und Sch?diger. Die Umkehr der Beweislast des ? 1298 ABGB ist ausgeschlossen.

9.) Hardware-Garantie
DIGIDREAMS garantiert die Mangelfreiheit von gelieferter Hardware f?r einen Zeitraum von zw?lf Monaten ab ?bergabe. Im Rahmen dieser Garantie verpflichtet sich DIGIDREAMS zum Austausch mangelhafter Hardwareteile. Insoweit nicht zugleich ein berechtigter Gew?hrleistungsanspruch des Auftraggebers vorliegt, verrechnet DIGIDREAMS an den Auftraggeber die Arbeitszeit und Fahrtkosten. F?r M?ngel, die durch unsachgem??e Behandlung, Bedienungsfehler, Fremdeinwirkung, h?here Gewalt oder durch vom Auftraggeber vorgenommene ?nderungen entstanden sind, besteht kein Garantieanspruch.

10.) R?cktritt
Tritt der Kunde nach Vertragsabschluss vom Vertrag zur?ck, so hat er neben der vollst?ndigen Bezahlung der bereits erbrachten Leistungen eine P?nalzahlung in H?he von 20 % des noch ausstehenden Auftragsvolumen an DIGIDREAMS zu zahlen

11.) Rechtseinr?umungen
Sofern DIGIDREAMS im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen Urheberrechte an den Arbeitsergebnissen erwirbt, r?umt DIGIDREAMS dem Kunden eine einfache, nicht ?bertragbare und nicht ausschlie?liche Werknutzungsbewilligung ein, die Arbeitsergebnisse nach vollst?ndiger Bezahlung in seinem Betrieb zu nutzen. Alle sonstigen Rechte an den Arbeitsergebnissen verbleiben bei DIGIDREAMS. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse durch Dritte nutzen zu lassen, Unterlizenzen zu erteilen oder die Arbeitsergebnisse zu ver?ndern oder weiterzuentwickeln.

12.) Datenverlust
Bei der Leistungserbringung durch DIGIDREAMS kann es zu Datenverlusten kommen. Der Auftraggeber verpflichtet sich aus diesem Grund, vor Leistungserbringung durch DIGIDREAMS eine Datensicherung durchzuf?hren. Jedwede Haftung von DIGIDREAMS f?r Datenverluste ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass eine regelm??ige und vollst?ndige Datensicherung f?r den Betrieb des von DIGIDREAMS gelieferten Systems unbedingt erforderlich ist. F?r allf?llige Sch?den, welche bei regelm??iger und vollst?ndiger Datensicherung nicht entstanden w?ren, ?bernimmt DIGIDREAMS keine wie immer geartete Haftung.

13.) Software
Hinsichtlich zur Verf?gung gestellter Software und der Softwaredokumentation erwirbt der Auftraggeber lediglich eine Lizenz, welche ihn berechtigt, die Software f?r eigene Zwecke den der Software beigef?gten Lizenzbedingungen entsprechend auf von DIGIDREAMS gelieferter Hardware zu nutzen. Eine Weitergabe der Software und/oder Softwaredokumentation sowie eine ?bertragung der Lizenz sind unzul?ssig. Dies gilt auch bei einer Ver?u?erung der Hardware durch den Auftraggeber. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Software erst nach Abschluss eines Software- Servicevertrags in Betrieb zu nehmen. Dieser Software-Servicevertrag hat eine Laufzeit von mindestens einem Jahr aufzuweisen.

14.) Zus?tzliche Bestimmungen f?r die Lieferung von Software
Mit der Bestellung von lizenzierter Software von Dritten best?tigt der Kunde die Kenntnis des Leistungsumfangs dieser Softwarelizenzbestimmungen Bei individuell von DIGIDREAMS erstellter Software wird der Leistungsumfang durch eine gesonderte Leistungsbeschreibung bestimmt. Die Lieferung dieser Software umfasst den jeweils ausf?hrbaren Programmcode sowie eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Quellprogrammen verbleiben gem?? Punkt 10 dieser Gesch?ftsbedingungen bei DIGIDREAMS. DIGIDREAMS ?bernimmt keine Gew?hr daf?r, dass die vom Kunden bestellte Software mit seinen bereits vorhandenen Programmen kompatibel sind, dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass allf?llige Softwarefehler behoben werden k?nnen. DIGIDREAMS kann Gew?hrleistungsanspr?che nach freier Wahl durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Austausch der mangelhaften Sache oder Wandlung des Vertrages erf?llen. F?r Software, die als "Public Domain" oder als "Share Ware" klassifiziert ist, ?bernimmt DIGIDREAMS keine Gew?hr. Bei der Verwendung dieser Software sind die vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allf?llige Lizenzregelungen zu beachten.

15.) Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ung?ltig sein oder werden, wird dadurch die G?ltigkeit der ?brigen Bestimmungen nicht ber?hrt. In einem solchen Fall tritt anstelle der ung?ltigen Bestimmung eine solche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ung?ltigen Bestimmung m?glichst nahe kommt. Der Vertrag, die AGB sowie alle Anspr?che, die daraus entstehen bzw. damit zusammenh?ngen unterliegen ?sterreichischem Recht. F?r alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag oder den AGB ergeben oder auf dessen oder deren Verletzung, Aufl?sung oder Nichtigkeit beziehen, ist ausschlie?lich das sachlich zust?ndige Gericht f?r 1010 Wien zust?ndig.

Wien, 03.2009